AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für Warenlieferungen der
PUREBEAU new cosmetics GmbH, Olivaer Platz 2, 10707 Berlin, GERMANY
1 Allgemeines
1.1 Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen - insbesondere die Geltung von
Bezugsvorschriften des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
1.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge und Bestellungen sind für uns nur
verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder Ihnen durch Übersendung der Ware
nachkommen, mündliche Absprachen gelten nur, wenn diese von uns bestätigt werden.
1.3 Bei Verwendung der gelieferten Ware sind Schutzrechte Dritter zu beachten.
2. Lieferung
2.1 Soweit wir eigene Verpackung und Transportmittel stellen, gelten unsere besonderen
Verpackungsbedingungen.
2.2 Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.
2.3 Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst
nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.
3. Berechnung
3.1 Mangels abweichender Vereinbarung verstehen sich unsere Lieferungen ab Werk,
ohne Verpackung.
3.2 Für die Berechnung gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Sind
diese höher als bei Vertragsabschluß, ist der Kunde berechtigt, innerhalb von 14 Tagen
nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen
Menge zurückzutreten.
3.3 Die Preise verstehen sich ohne MwSt.
3.4 Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung haben die von uns genannten Preise,
die zur Zeit gültigen Frachten und Nebengebühren zur Grundlage. Sie werden daher
zugunsten oder zu Lasten des Auftragnehmers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze
für unsere Lieferung angepasst, ohne dass dem Käufer ein Rücktrittsrecht zusteht.
4. Höhere Gewalt.
Fälle höherer Gewalt - als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der
Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können - suspendieren
die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer
Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von sechs
Wochen, sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges
vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche bestehen nicht.
5. Zahlung
5.1 Unsere Rechnungen sind ohne Abzug nach Erhalt der Auftragsbestätigung bzw. am
Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse. Zahlungsverzug tritt nach 8 Tagen
nach Rechnungsdatum automatisch ein.
5.2 Die Hereingabe von Wechseln und Schecks bedarf unserer Zustimmung; deren
Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung
gehen voll zu Lasten des Käufers.
5.3 Bei Überschreiten einer eventuell eingeräumten Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt
der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen
Debetzinsen berechnet. Für jedes ergangene Mahnschreiben werden Mahnkosten in
Höhe von 7,50 berechnet.
5.4 Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsunfähigkeit oder
Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir- unbeschadet unserer sonstigen Rechte - befugt,
Sicherheiten zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort
fällig zu stellen.
5.5 Nur unbestrittene oder rechtskräftige Forderungen berechtigen den Käufer zur
Aufrechnung oder Zurückbehaltung.
5.6 Falls nicht anders vereinbart, senden wir per Vorkasse, Kreditkartenabbuchung,
Bankeinzug oder Nachnahme. Entsprechende Gebühren werden von uns gem. Auslage
berechnet.
6. Versand
6.1 Verladung und Versand erfolgt unversichert auf eigene Gefahr und Kosten des
Käufers bzw Empfängers.
6.2 Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und
Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten - auch bei
vereinbarter Frachtfrei-Lieferung - gehen zu Lasten des Käufers.
7. Gewährleistung
7.1 Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte,
technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den
Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
7.2 Der Käufer hat die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch durch Probeverarbeitung
- bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich
zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
7.3 Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach
Erhalt der Ware - bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch
sechs Monate nach Erhalt der Ware - schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben
werden.
7.4 Unsere Gewährleistungspflicht beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung,
Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete Ware darf nur mit unseren
ausdrücklichem Einverständnis zurückgesandt werden.
7.5 Unsere Produkte sind nicht mit Produkten anderer Hersteller zu vermischen.
Zuwiderhandlung geschieht auf eigene Gefahr und auf Rechnung des Verursachers.
Eigene hieraus entstehende Schadensansprüche unsererseits behalten wir uns vor.
8. Schadensersatz
Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz,
gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem
schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, wenn
wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
unbeschränkt haften.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung
mit dem Käufer oder dessen Nachfolger bleiben die verkauften Waren unser Eigentum.
Der Käufer ist befugt, über die verkauften Waren im ordentlichen Geschäftsgang
zu verfügen.
9.2 Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung
oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollen Wert, wobei
wir als Hersteller gelten. Bleibt bei der Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung
mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im
Verhältnis der Rechnungswerte unserer verarbeiteten Ware.
9.3 Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer
schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils zur Sicherung
an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen
an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderung ist
der Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring
befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet,
die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu
bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen.
9.4 Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom
Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen.
9.5 Die Ausübung des Eigentumsvorbehalt bedeutet nicht den Rücktritt vom Kaufvertrag.
9.6 Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger
Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet
oder abgetreten werden.
9.7 Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so
werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangort der Ware, für die Zahlung:
Berlin. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand Berlin oder nach unserer
Wahl sein allgemeiner Gerichtsstand, solange
dieser sich nicht im Ausland befindet. Für ausländische Kunden ernennen wir den
nächstliegenden und möglichen Gerichtsstand zu Berlin.
11. E-commerce
Waren, die bei uns per online-Shop, via Internet oder Fax bestellt werden, sind von
etwaigen Umtauschaktionen oder Retouren ausgenommen, da es sich um
kundenspezifische Aufträge handelt. Die Bestellungen sind rechtsgültig und unterliegen
unseren allgemeinen Lieferbedingungen mit Ausnahme des angesprochenen
Rückgaberechts. Die Ware ist unverzüglich bei Bestellung zu bezahlen. (Abbuchung/Kreditkarte)

 

Angeschaut